Satzung

Eine Satzung ist die Grundordnung eines Zusammenschlusses und kann privatrechtlich, wie auch öffentlich rechtlich begründet sein. Neben "Satzung" sind auch Bezeichnungen wie "Statut", "Ordnung" und "Verfassung" gängig. Die Satzung einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft steht an unterster Stufe der Normenhierarchie.

Unterschieden werden Satzungen, welche eine Außenwirkung erzeugen und jene mit einer Innenwirkung. Satzungen mit Außenwirkung sind dabei verbindlich für Dritte und erzeugen Rechte und Pflichten. Jene mit Innenwirkung sind nur für die Körperschaft, die Organe und die Verwaltung verbindlich. Eine Satzung mit Innenwirkung ist zum Beispiel die Haushaltssatzung, die den Haushaltsplan regelt.

Laut § 57 BGB muss eine Satzung den Namen, den Sitz und den Zweck eines Vereins enthalten. Außerdem muss sich der Name des Vereins deutlich von den Namen anderer in der Umgebung existierender Vereine abheben. Zusätzlich muss die Satzung festhalten wie der Ein- und Austritt geregelt ist, ob und welche Beiträge zu leisten sind, welche Voraussetzungen für eine Mitgliederversammlung bestehen und wie Beschlüsse geregelt werden. (§ 58 BGB) Dies sind aber nur einige der Regeln, die für eine Satzung gelten. – Nähere Informationen finden sich im Bundesgesetzbuch.

Handelt es sich um eine Gemeinde, ist die Befugnis zur Satzungsbildung in den Gemeindeordnungen zu finden.